Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Patrick-Jay Valentine (im Folgenden „Anbieter“) und dem Kunden über die Bereitstellung und Nutzung von Websites auf Grundlage eines zeitlich begrenzten Nutzungsrechts sowie gegebenenfalls verbundene Dienstleistungen.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Der Anbieter gewährt dem Kunden ein zeitlich begrenztes, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Nutzungsrecht an einer Website (im Folgenden „Website“). Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer des Vertrags beschränkt und endet mit der Kündigung oder Beendigung des Vertrags.
2.2 Die Website bleibt jederzeit Eigentum des Anbieters. Der Kunde erwirbt kein Eigentum an der Website, deren Quellcodes, Designs oder technischen Elementen.
2.3 Der Vertrag umfasst die Bereitstellung der Website sowie gegebenenfalls vereinbarte Zusatzleistungen wie Hosting, technische Wartung oder Content-Management.

3. Vertragslaufzeit und Kündigung

3.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen schriftlich zum Monatsende gekündigt werden.
3.2 Eine Kündigung hat schriftlich zu erfolgen, per E-Mail oder Post an die jeweils andere Partei.

4. Vergütung und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Vergütung für das Nutzungsrecht an der Website sowie für etwaige Zusatzleistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Angebot und ist monatlich im Voraus zu zahlen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
4.2 Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Website ohne weitere Ankündigung offline zu schalten („Offline-Schaltung“). Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung bleibt davon unberührt.
4.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Verzugszinsen in Höhe von 2% zu berechnen.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

5.1 Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter alle für die Erstellung und Pflege der Website erforderlichen Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Videos, Logos) rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen.
5.2 Der Kunde garantiert, dass alle bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und keine Urheberrechte, Markenrechte oder sonstigen Schutzrechte verletzen.
5.3 Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Verletzung geistigen Eigentums durch vom Kunden bereitgestellte Inhalte entstehen könnten.

6. Abnahme von Werkleistungen

6.1 Sofern die Leistungen des Anbieters Werkleistungen im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) darstellen, ist der Kunde verpflichtet, die Abnahme schriftlich zu erklären, wenn der Anbieter ihn dazu auffordert. Der Anbieter kann die Abnahme in Schriftform verlangen, um den Abschluss des Projekts zu bestätigen.

6.2 Der Anbieter wird dem Kunden die Fertigstellung des Werks mitteilen. Die Frist für die Abnahme beträgt zwei Wochen ab Mitteilung der Fertigstellung, sofern keine abweichende Frist aufgrund besonderer Umstände vereinbart wurde. Sollte eine längere Frist erforderlich sein, wird der Anbieter den Kunden hierüber gesondert informieren.

6.3 Erfolgt innerhalb der Abnahmefrist keine Rückmeldung vom Kunden oder wird die Abnahme nicht aufgrund eines Mangels verweigert, gilt das Werk als abgenommen.

6.4 Eventuelle Mängel, die der Kunde im Rahmen der Abnahme anzeigt, werden vom Anbieter innerhalb einer angemessenen Frist behoben. Nach der Behebung der Mängel ist der Kunde verpflichtet, die Abnahme erneut zu prüfen und zu erklären.

7. Nutzungsrechte und Einschränkungen

7.1 Der Kunde erhält ein einfaches, zeitlich begrenztes Nutzungsrecht an der bereitgestellten Website für die Dauer des Vertrags. Dieses Nutzungsrecht umfasst die Verwendung der Website ausschließlich für den vereinbarten Zweck.
7.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Website oder Teile davon zu kopieren, zu bearbeiten, weiterzuverkaufen, zu übertragen oder Dritten zugänglich zu machen, es sei denn, dies wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart.
7.3 Alle Rechte an der Website, einschließlich Urheberrechten, Quellcodes, Designs und technischen Elementen, verbleiben beim Anbieter.

8. Haftung des Anbieters

8.1 Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
8.3 Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch technische Störungen, höhere Gewalt oder unvorhersehbare Ereignisse entstehen, es sei denn, diese wurden durch den Anbieter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

9. Offline-Schaltung bei Zahlungsverzug

9.1 Kommt der Kunde mit der Zahlung einer fälligen Rechnung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Website ohne weitere Ankündigung offline zu schalten („Offline-Schaltung“).
9.2 Die Offline-Schaltung entbindet den Kunden nicht von seiner Verpflichtung zur Zahlung der offenen Beträge.

10. Datenschutz

10.1 Der Anbieter verpflichtet sich, personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze (z. B. DSGVO) zu verarbeiten und ausschließlich für die Erfüllung des Vertrags zu verwenden.
10.2 Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung [Link zur Datenschutzerklärung].

11. Gewährleistung und Mängelanzeige

11.1 Der Anbieter gewährleistet eine technisch einwandfreie Bereitstellung der Website im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.
11.2 Sollten Mängel auftreten, ist der Kunde verpflichtet, diese unverzüglich schriftlich anzuzeigen, damit der Anbieter eine Nachbesserung vornehmen kann.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
12.2 Gerichtsstand ist [Ihr Gerichtsstand], sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand 1. Januar 2026